Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht beschreibt das Recht zur Bekämpfung unlauterer Wettbewerbshandlungen und das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Als Wettbewerbsrecht versteht man damit einmal das Lauterkeitsrecht (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, UWG) und das Kartellrecht.

Das Wettbewerbsrecht dient der Regulierung des Wettbewerbs zwischen den Marktteilnehmern und hat den freien Leistungswettbewer zum Schutzgut. Es soll auch Monopole verhindern und eine volkswirtschaftliche Stabilität auf der Basis des Leistungswettbewerbs garantieren. Eine juristisch abschließende Definition für den Terminus "Wettbewerb" gibt es nicht, aber unter wettbewerblichem Verhalten kann man aber das Bemühen der Marktteilnehmer verstehen, sich selbst Vorteile gegenüber anderen Marktteilnehmern zu verschaffen. Diese Vorteile sollen nach der Idee des Wettbewerbsrechts jedoch nicht durch unfaier Mittel erworben werden sondern durch Leistung. Rechtsverstöße im Wettbewerbsrecht werden daher häufig mit einer Abmahnung durch einen Rechtsanwalt angegangen.

Die Voraussetzung eines Behinderungswettbewerbs nach § 1 UWG ist stets eine Beeinträchtigung der wettbewerblichen Entfaltungsmöglichkeiten der Mitbewerber. Da eine solche Beeinträchtigung jedem Wettbewerb eigen ist, muß freilich noch ein weiteres Merkmal hinzutreten, damit von einer wettbewerbswidrigen Beeinträchtigung und von einer unzulässigen individuellen Behinderung gesprochen werden kann. Wettbewerbswidrig ist die Beeinträchtigung im allgemeinen dann, wenn gezielt der Zweck verfolgt wird, den Mitbewerber an seiner Entfaltung zu hindern und ihn dadurch zu verdrängen. Ist eine solche Zweckrichtung nicht festzustellen, muß die Behinderung doch derart sein, daß der beeinträchtigte Mitbewerber seine Leistung am Markt durch eigene Anstrengung nicht mehr in angemessener Weise zur Geltung bringen kann. Dies läßt sich nur aufgrund einer Gesamtwürdigung der Einzelumstände unter Abwägung der widerstreitenden Interessen der Wettbewerber beurteilen. Eine Überschneidung von Wettbewerbsrecht und Markenrecht ist wegen der gewerblichen Tätigkeit der Wettbewerber häufig anzutreffen. Das Wettbewerbsrecht gehört wie das Urheberrecht, das Namensrecht oder das Domainrecht zum Immaterialgüterrecht.


Impressum
bitlaw®