Markenrecht

Ein Markenrecht kann in Deutschland, Europa, in einzelnen Ländern oder auch weltweit bestehen. Es gibt daher nationale Marken, EU-Marken und IR-Marken. Im Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichnungen (MarkenG) wird der Begriff der Marke wie folgt definiert:

Die Hauptfunktion der Marke besteht darin, dem Verbraucher oder Endabnehmer die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu garantieren, indem sie ihm ermöglicht, diese Ware oder Dienstleistung ohne Verwechslungsgefahr von Waren und Dienstleistungen anderer Herkunft zu unterscheiden. Niemals kann ein Produkt selbst die Marke sein. Was also produktbedingt geformt ist, stellt nicht gleichzeitig die Marke des Produktes dar.

Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden, § 3 Abs. 1 MarkenG). Da Marken für Waren und/oder Dienstleistungen eingetragen werden, können nur Marken eingetragen werden, wenn diesen kein Schutzhindernis im Wege steht und die Marke sich grafisch darstellen läßt, § 8 Abs. 1 MarkenG. Sie müssen für jede der beanspruchten Waren- bzw. Dienstleistungsklasse unterscheidungskräftig sein und darf nicht von Wettbewerbern zur Beschreibung ihrer Waren oder Dienstleistungen benötigt werden.

Eine Marke entsteht entweder durch Registrierung (sog. Registermarke), durch umfangreiche Benutzung (sog. Benutzungsmarke) oder durch notorische Bekanntheit (Notoritätsmarke). Die „Stärke“ einer Marke richtet sich hierbei nach dem Zeitrang der Marke und nach der sog. Kennzeichnungskraft der Marke. Das Gros der Marken sind jedoch die Registermarken, da es eines hohen Aufwandes bedarf, um eine Marke durch Benutzung zu erlangen.

Eine Geschäftsbezeichnung unterliegt in der Regel dem Namensschutz (§12 Bürgerliches Gesetzbuch, BGB), dem wettbewerbsrechtlichen Schutz (§§ 1, 3 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, UWG) und dem Markenschutz (§§ 5, 15 Markengesetz, MarkenG). Das Markenrecht gehört wie das Urheberrecht, das Namensrecht, das Wettbewerbsrecht oder das Domainrecht zum Immaterialgüterrecht. Rechtsverstöße gegen ein Markenrecht werden daher häufig mit einer Abmahnung durch einen Rechtsanwalt angegriffen.


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