Abmahnung

Die Abmahnung ist die Aufforderung eines Verletzten an einen Verletzer, ein bestimmtes Verhalten in Zukunft zu unterlassen. Abmahnungen sind für jeden Bereich zivilrechtlicher Unterlassungsansprüche verwendbar. Eine besondere Bedeutung hat die Abmahnung im Domainrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Namensrecht und damit im IT-Recht. In der Regel wird eine Abmahnung von einem Anwalt für den Verletzten verfaßt.

Im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht werden fast alle Rechtsverstöße mit Abmahnungen erledigt. Ursprünglich wurde die Abmahnung als Geschäftsführung ohne Auftrag verstanden, mittlerweile ist die Abmahnung wie in § 12 UWG - Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb - auch gesetzlich geregelt. Die Abmahnung ist ausdrücklich als Voraussetzung für die Kündigung von Dauerschuldverhältnissen aus wichtigem Grund in § 314 Abs. 2 BGB vorgesehen.

Eine Abmahnung hat die Funktion, Streitigkeiten auf direktem und kostengünstigen Weg ohne Einschaltung eines Gerichts beizulegen. Für den Rechtsverletzer hat die Abmahnung die Funktion, ihn auf sein Fehlverhalten hinzuweisen. Sie ist aus der Sicht des Verletzten notwendig, um dem Risiko zu begegnen, dass der Rechtsverletzer im Gerichtsverfahren seine Unterlassungspflicht sofort anerkennt weil er keinen Anlass zur Klage gegeben hat, § 93 ZPO. In einem solchen Fall ohne Abmahnung hat der Verletzte die bis dahin entstandenen Kosten des Gerichtsverfahrens selbst zu tragen.

Die Abmahnung soll eine Schilderung des beanstandeten Sachverhalts sowie eine rechtliche Erläuterung, den Vorschlag für eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, eine angemessene Fristsetzung zur Abhilfe und die Androhung rechtlicher Schritte enthalten.

Da der Bereich der Abmahnungen sehr komplex ist und eine Reaktion einer Fachkenntnis bedarf, sollte man sich nach Erhalt einer Abmahnung jedenfalls von einem spezialisierten Rechtsanwalt oder Fachanwalt beraten lassen.


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